„Gründliche Information und Diskussion notwendig“

SPD/GL-Koalition lehnt Zeitdruck ab – Bürgerbeteiligung angemahnt

 

„Die Idee eines Gemeindeverwaltungsverbands hat sicherlich Vorteile, wie zum Beispiel  eine weitere Professionalisierung der Verwaltung oder langfristiges Sparpotenzial, etwa durch gemeinsame Ausschreibungen bei Baumaßnahmen. Diese Vorteile müssen aber gegen die bestehenden Nachteile abgewogen werden. Auch muss für die Bürgerinnen und Bürger eine ansprechbare Verwaltung vor Ort garantiert sein. Daher muss es eine ausführliche Diskussion innerhalb der städtischen Gremien, aber auch mit der Bevölkerung geben. Zeitdruck und immer neue Pressemitteilungen aus den Rathäusern helfen hier sicherlich nicht weiter“, erklärten die Fraktionsvorsitzenden von SPD und Gründchen Liste (GL) im Grebenauer Stadtparlament, Steffen Krug und Erhard Spohr, zur aktuellen Diskussion um die Gründung eines Gemeindeverwaltungsverbandes.

So beabsichtigt der Grebenauer Bürgermeister Lars Wicke eine entsprechende Satzungsvorlage in der kommenden Parlamentssitzung Ende April einzubringen, die dann bereits in der letzten Sitzung vor der Sommerpause Mitte Juli verabschiedet werden solle. „Ob dieser Zeitplan des Bürgermeisters realistisch ist, können wir bisher nicht beurteilen – dazu fehlen noch wichtige Informationen. Wir werden uns sicherlich die Zeit nehmen, das Thema ausführlich zu diskutieren, notfalls auch über den Sommer hinaus. Es muss zeitnah eine Informationsveranstaltung für die Bürgerinnen und Bürger geben, um Fragen zu beantworten und Meinungen zu hören. Hier ist der Bürgermeister gefragt, schnellstmöglich aktiv zu werden. Bei einem solch wichtigen Thema kann sicherlich nicht über die Köpfe der Menschen im Gründchen entschieden werden“, machte Steffen Krug die Haltung der Koalitionsfraktionen deutlich. So sei eine umfassende Bürgerbeteiligung für SPD und GL zwingende Voraussetzung, um die geplanten Maßnahmen umzusetzen.

Zwar wolle man der Idee des Gemeindeverwaltungsverbades eine Chance geben, jedoch wisse man heute von Seiten der beiden Fraktionen noch nicht, ob man am Ende der Gründung eines solchen Verbandes auch zustimmen werde. „Neben der intensiven Prüfung des Satzungsentwurfs ist sicherlich auch ein Austausch mit den anderen Parlamenten notwendig, der bisher für Grebenau noch nicht stattgefunden hat. Darüber hinaus ist für uns klar, dass eine solche Entscheidung in Grebenau nur durch alle vier Fraktionen im Stadtparlament gemeinsam getroffen werden kann. In einer so wichtigen Frage für die Zukunft des Gründchens, kann es keine knappen Mehrheitsentscheidungen von zwei oder drei Fraktionen geben. Hier müssen alle an einem Strang ziehen“, so Spohr abschließend.

 

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