Ein Jahr Bürgermeister Wicke: Koalition zieht durchwachsene Bilanz

Eine durchwachsene Bilanz des ersten Amtsjahres von Bürgermeister Lars Wicke zogen die Fraktionen von SPD und Gründchen Liste (GL) im Grebenauer Stadtparlament. So seien zentrale Wahlversprechen in Vergessenheit geraten und es sei oftmals nur bei Ankündigungen und Überschriften geblieben. Dies geht aus einer Pressemitteilung hervor.

„Wir sehen im ersten Amtsjahr von Lars Wicke wenig Erfolgreiches für das Gründchen“ erklärte der SPD-Fraktionsvorsitzende Steffen Krug. So sei im vergangenen Jahr auf Initiative des Bürgermeisters die Grundsteuer um weitere zehn Prozent angehoben worden. „Statt über die Zukunft zu sprechen, hat sich das Stadtparlament fast ausschließlich mit Steuer- und Gebührenerhöhungen beschäftigt – etwas anderes wurde vor der Wahl versprochen“, so Krug weiter. Die vom Rathauschef noch in der Dezembersitzung des Stadtparlamentes vorgeschlagenen Erhöhungen der Gebühren für Wasser und Abwasser um stellenweise bis zu 30 Prozent hätten indes durch die SPD/GL-Koalition gegen den Widerstand von FWG und CDU verhindert werden können. Inzwischen habe sich gezeigt, dass sie für einen ausgeglichenen Haushalt nicht erforderlich gewesen seien.
„Es ist schon bemerkenswert, dass Lars Wicke im Wahlkampf gefordert hat, es müsse Schluss sein mit weiter steigenden Steuern und Gebühren und bereits in seinem ersten Jahr deutliche Mehrbelastungen für die Menschen im Gründchen in sämtlichen Bereichen vorgeschlagen hat“, ergänzte der Fraktionschef der GL, Erhard Spohr.
So seien Einsparungen erst auf Druck der Parlamentsmehrheit geprüft und schließlich auch realisiert worden. Der nun durch den Magistrat vorgelegte ausgeglichene Haushalt sei daher nicht der alleinige Verdienst des Bürgermeisters. „Es ist richtig, dass Einsparungen vorgenommen worden sind, die wir auch ausdrücklich begrüßen. Das ist aber erst geschehen, nachdem SPD und GL ihre Zustimmung zu weiteren Gebührenerhöhungen verweigert haben. Wir mussten den Bürgermeister förmlich zum Sparen drängen“, machte der Fraktionschef der GL, Erhard Spohr, deutlich.
„Zudem profitiert der Haushalt 2015  vom geänderten Verteilungsschlüssel des Landes, der in diesem Jahr mehr Zuweisungen in Höhe von etwa 130.000 € für die Stadt Grebenau vorsieht. Daneben sind einige Positionsverbesserungen im Haushalt enthalten, die der Bürgermeister gar nicht beeinflussen konnte – Glück gehabt‘ schließt sich der Grebenauer SPD-Vorsitzende Klaus Weitzel den Kommentaren zum Haushalt 2015 an.

Man sei von Seiten der Koalition froh, dass sich Bürgermeister Wicke nun auch anderen Themen wie der Zukunft der Infrastruktur im Gründchen zuwende. So sei man ebenfalls der Meinung, dass bei der Frage der Wasserversorgung Handlungsbedarf bestehe. „Es ist sicherlich sinnvoll prüfen zu lassen, ob sich die örtlichen Strukturen an den Bevölkerungsrückgang anpassen und sich die Kosten dadurch dauerhaft senken lassen. Sollte eine Reduzierung der Wasserwerke bei gleichbleibender Qualität und Versorgungssicherheit wirtschaftlich sinnvoll sein, werden wir das Vorhaben sicherlich unterstützen“, zeigte sich Spohr gesprächsbereit. Aber auch darüber hinaus müssten aus Sicht der Koalitionäre in diesem Jahr verstärkt Zukunftsthemen in den Mittelpunkt der politischen Debatte gerückt werden. Zwar habe der Bürgermeister Recht, dass Grebenau nun keinen kleinlichen Parteienstreit gebrauchen könne. Jedoch müssten zukünftig im Parlament wieder verstärkt Debatten über die besten Ideen geführt werden. „Und sicherlich wird sich der Bürgermeister auch weiterhin Kritik anhören müssen, wenn gegenüber der Bevölkerung wie im vergangenen Jahr Versprechen nicht eingehalten werden – denn es ist nun einmal die Aufgabe des Parlaments, dem Bürgermeister auf die Finger zu schauen“, erklärten die beiden Fraktionen abschließend.  

 

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